Stand der Planung/Erweiterung KITA Schönbrunn
Eine Erweiterung der KITA wurde erstmals im Rahmen des 7.Unternehmerstammtisches erwähnt. Damals in Form eines „Betriebskindergartens“. Nach Prüfung und Beratung mit dem Landratsamt und dem zuständigen Ministerium steht der Erweiterung nichts entgegen. Es wurde ein Ingenieurbüro für eine erste Planung beauftragt. Der Architekt tat sich schwer in der Umsetzung der durch die Gemeinde gemachten Vorgaben. Die von ihm favorisierte Variante eines Anbaus und die damit verbundene Verkleinerung der Außenfläche (Spielplatz) wurde von Seiten der Gemeinde prinzipiell abgelehnt. Eine Aufstockung wäre nach Sicht der Gemeinde die sinnvollste Variante, da hier gleichzeitig ein weiteres bauliches Problem gelöst werden könnte. Dies bezieht sich auf das marode gewordene Gründach der Einrichtung und den damit verbundenen Sanierungsaufwand.
Anfang Februar gab es dann eine Vorortbesichtigung mit der zuständigen Förderstelle des LRA(Fr. Schönstein), dem Architekten und Vertretern der Gemeindeverwaltung. Erste Informationen durch den Architekten wurden erläutert und diskutiert. So sieht der Architekt vor, die Erweiterung in Stahlbeton (Fertigteile) durchzuführen. Gesamtsumme der Baumaßnahme wären nach ersten Schätzungen ca. 500.000 €. Die Dauer der Bauphase wurde mit 4-5 Wochen angegeben. Frau Schönstein gab weiterhin an, das ein Betrieb der KITA während der Baumaßnahme nicht möglich wäre und somit eine Ausweichmöglichkeit für die gesamte Bauphase gefunden werden müsste.

Der Bauausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung dieses Thema besprochen und die Variante „Aufstockung“ sowie das weitere Vorantreiben der Planung bestätigt. Eine Aufstockung in Form von Betonfertigteilen lehnt er aber ab und schlug eine Holzständerbauweise vor. Auf der Suche nach einer Ausweichmöglichkeit wurde die Grundschule Schönbrunn vorgeschlagen. Nachdem die zuständige Förderstelle und das Ministerium eine Zusage für dieser Möglichkeit gaben, entstand in dieser Woche ein Gesprächstermin mit der Schulleiterin und Herrn Oppel von der zuständigen Stelle des LRA. Fazit des Gesprächs: Einer Nutzung als Ausweichmöglichkeit würde Ihrerseits nichts entgegenstehen, jedoch wäre es aus organisatorischen Gründen nur in den Sommerferien 2016 möglich. Demnach könnte die Umsetzung erst 2016 erfolgen. Ein Problem sah man aber letztendlich darin, wenn die Länge der Bauphase durch unvorhergesehene Gründe nicht eingehalten werden könnte. Somit wurde über eine weitere Variante als Ausweichmöglichkeit diskutiert. Hierbei wurde der Vorschlag unterbreitet, das ehemalige Kulturhaus in Gießübel zu nutzen. Es hätte den Vorteil, dass man zeitlich unabhängiger wäre und bereits in diesem Jahr die Umsetzung der Baumaßnahme erfolgen könnte. Aufgrund dieser weiteren Variante gilt es nun die Förderstelle und dem zuständigen Ministerium zu informieren und eine entsprechende Antwort einzuholen. Bis zum gestrigen Tage waren jedoch noch keine Antworten eingegangen . Deshalb warten wir jetzt darauf, ob wir das Kulturhaus als Ausweichmöglichkeit nutzen dürfen. Der weitere Verlauf der Maßnahme ergibt sich dann automatisch.
Analog hierzu haben wir einen Termin mit einem weiteren Architekten anberaumt, um eine zweite gestalterische als auch finanzielle Meinung einzuholen.

Aktuelle Informationen zur ärztlichen Grundversorgung
Der derzeitige Stand der ärztlichen Grundversorgung im Schleusegrund ist Allen bestens bekannt. Mit 2 praktizierenden Allgemeinmedizinern (eine Ärztin seit längerem krank) sind wir laut kassenärztliche Vereinigung gut aufgestellt. So die Theorie. Die Praxis zeigt aber ein ganz anderes Bild. Die Versuche der letzten Jahre hier eine Änderung herbei zu führen sind deshalb erfolglos geblieben, weil kein dritter Allgemeinmediziner für den Bereich Schleusegrund zugelassen wird. Es gibt zwar die Möglichkeit das ein neuer Allgemeinmediziner anfangen könnte, jedoch müsste dann eine der beiden Ärztinnen ihre Praxis schließen. In Frage käme diesbezüglich immer noch Herr Dr. Börner, der unter gewissen Umständen im Schleusegrund in 3-4 Jahren eine Praxis eröffnen könnte.
Im Monat Januar gab es einen Gesprächstermin mit einen der beiden neuen Geschäftsführer des Suhler Klinikums. Herr Dr. Liehr ist für die medizinischen Versorgungszentren verantwortlich und stand meinen Ausführungen offen gegenüber. Ein medizinisches Versorgungszentrum in Schönbrunn unter Führung des SHR Klinikums könnte seinerseits in Erwägung gezogen werden. Er bat um Zeit zur Prüfung aller Fakten und Möglichkeiten. Im Gegenzug habe ich zwischenzeitlich den Kontakt zwischen Herrn Dr. Liehr und Herrn Dr. Börner hergestellt. Nach Rückfrage erfuhr ich, das ein gemeinsames Gespräch bereits stattgefunden hat. Es gibt zwar immer noch den einen oder anderen Klärungsbedarf, jedoch scheinen wir in Sachen „Verbesserung der ärztlichen Grundversorgung“ einen kleinen Schritt weitergekommen zu sein. Ich werte dies als positives Zeichen in die richtige Richtung und werde weiterhin alle Bemühungen daran setzen, die ärztliche Grundversorgung im Schleusegrund zu gewährleisten.

Information zur Gemeindegebietsreform/Badehaus Masserberg
Wie aus der Zeitung zu lesen war, fand im Januar ein Treffen im Thüringer Innenministerium statt. Vorausgegangen war hierzu eine Sitzung mit den Bürgermeistern und einigen Vertretern der Gemeinde Masserberg und Schleusegrund, um eine Beschlussfassung beider Gemeinden für eine Fusion voranzutreiben und im Innenministerium zu beantragen. In Innenministerium selbst sollte dann jeder Bürgermeister noch einmal die aktuelle Situation seiner Gemeinde darstellen. Die Gemeinde Masserberg teilte u.a. mit, das eine bald möglichste Zusammenführung beider Gemeinden unter Berücksichtigung der neuen finanziellen Situation wünschenswert wäre. Weiterhin stehen im Juni in Masserberg Bürgermeisterwahlen an, bei welcher aufgrund der Bevölkerungszahlen nur noch ein ehrenamtlicher Bürgermeister gewählt werden kann. Ein ehrenamtlicher Bürgermeister sei jedoch nicht in der Lage, die Verwaltung mit den derzeit bestehenden nicht unerheblichen Problemen zu führen. Zumal dies gesetzlich auch nicht umsetzbar wäre. Eine Verwaltung darf nach derzeitiger Gesetzeslage nur von einem hauptamtlichen Bürgermeister geführt werden. Auch ich habe die Situation der Gemeinde Schleusegrund erklärt und unseren Wunsch in Richtung Fusion geäußert.
Als Antwort bekamen wir leider nicht das, was wir uns vorgestellt hatten. In Bezug auf die neue Regierungsbildung und die damit verbundenen Gesetzgebungsverfahren hat man uns erklärt, ist eine Fusion frühestens im Jahr 2017 möglich. Früher sehe man sich nicht im Stande. Für die Gemeinde Masserberg bedeutet das natürlich ein großes Problem. Bürgermeister Hablitzel hat nochmals auf die prekäre Situation der Gemeinde Masserberg hingewiesen, doch ohne Erfolg. Es wurde vorgeschlagen, weiter interkommunal zusammenzuarbeiten. Dies würde bedeuten, weitere Zweckvereinbarungen zwischen beiden Gemeinden abzuschließen, so wie das derzeit mit dem Pass-und Meldewesen erfolgt ist. Dies würde jedoch einer Erfüllung gleich kommen. Deshalb noch einmal nachträglich die Frage, warum man die Erfüllung von Seiten des Innenministeriums nicht will? Ohne jegliche Begründung wird die Erfüllung durch die Gemeinde Schleusegrund kategorisch abgelehnt. Man verweist nochmals auf die interkommunale Arbeit und einen beidseitigen Beschluss mit Antrag auf Fusion.
In der letzten Woche wurden beide Bürgermeister erneut ins Innenministerium bestellt. Thema diesmal das Badehaus Masserberg. Anwesend waren u.a. Vertreter der Förderstelle des Landes sowie der 1. Beigeordnete und die Rechtsaufsicht unseres Landkreises sowie der 1. Beigeordnete des Ilmkreises und der Insolvenzverwalter des Badehauses. Der Gemeinde Masserberg wurde in Bezug auf die Zuarbeiten für die Förderung der Sanierung des Badehauses vorgeworfen, die geforderten Unterlagen nicht abgegeben zu haben. Erst wenn diese vorliegen, könne man über eine entsprechende Förderung verhandeln. Die Unterlagen hätten bereits im alten Jahr zugearbeitet werden müssen. Ein weiterer Punkt war die terminliche Absprache zur Schließung und Sanierung des Badehauses. Die Beteiligten einigten sich auf einen Schließungstermin im Juni 2015. Bis dahin sollen alle noch fehlenden Unterlagen zugearbeitet werden und eine entsprechende Planung für die Förderung der Sanierung erfolgen. Sollten alle Voraussetzungen erfüllt sein, so wäre eine Sanierung des Badehauses ab dem Herbst 2015 möglich. Die bisherigen Mitarbeiter würden in einer Auffanggesellschaft aufgenommen werden, um das entsprechende Fachpersonal zu halten. Eine entsprechende Info soll dann auch an die Hotel-/Pensionbetreiber und Gewerbetreibenden erfolgen. Weiterhin stand die Frage im Raum, wie nach der Sanierung mit dem Defizit verfahren werden sollte. Die Einrichtung wird nie kostendeckend arbeiten, darüber war man sich einig. Hierzu gab es diverse Vorschläge, ob vielleicht ein Zweckverband diesen Passus übernehmen könnte? Weiterhin wollte man darüber nachdenken, ob die eigentlichen Betriebe, die einen gewerblichen Nutzen aus dem Betrieb des Badehauses ziehen, mit in die Verantwortung genommen werden könnten. Letztlich ging es auch noch einmal um die Gebietsreform. Hier wurde darauf hingewiesen, dass eine Fusion mit dem Schleusegrund einen weiteren Pfeiler zum Erhalt des Badehauses darstellt. Auf der Heimfahrt hatte ich mehrfach versucht, dem Bürgermeister der Gemeinde Masserberg die Wichtigkeit der Sache noch mal darzulegen. Ich hoffe nun, das der Bürgermeister der Gemeinde Masserberg gerade diesen Punkt noch einmal verinnerlicht hat und dies seinen Gemeinderäten, gerade denen die in den Ilmkreis wollen, noch einmal explizit erklärt.

Informationen bzgl. Flüchtlinge bzw. Asylbewerber im OT Schönbrunn
Ich hatte nochmals über der Hergang der Problematik informiert. Die Gemeinde als solche blieb bei der Entscheidungsfindung in Bezug auf die Sportpension außen vor. Selbst bis zum heutigen Tage ist der Informationsfluss von Seiten des LRA sehr spärlich. Aus der Kreistagssitzung am Dienstag konnte ich aber entnehmen, das jetzt über 40 Personen angekündigt wurden und das alle Möglichkeiten in Hildburghausen ausgeschöpft sind. Daraus entnahm ich, dass diese Personen dann wohl die sein werden, die als erste die umgebaute Sportpension nutzen. Die Sportpension ist derzeit das am schnellsten beziehbare Objekt im ganzen Landkreis. Die Fertigstellung soll in den nächsten 14 Tagen erfolgen. Somit werden dann wohl spätestens in 14 Tagen die ersten Flüchtlinge in Schönbrunn eintreffen. Hierzu gab es noch einmal Diskussionsbedarf. Es wurde hierbei die ärztliche Versorgung der Flüchtlinge, das Sprachproblem, die Schulpflicht und diverse andere Probleme besprochen. Zur ärztlichen Versorgung der Flüchtlinge hatte ich bereits im LRA vorgesprochen, da die Situation im Schleusegrund nicht gerade positiv ist. Laut den Ausführungen des zuständigen Sachbearbeiters sollen die Flüchtlinge eine gewisse Eigenständigkeit an den Tag legen und sich einen Arzt suchen. Dies wird natürlich ein schweres Unterfangen für diese Leute sein, allein wegen der Verständigung. Die Flüchtlinge sollen generell vom LRA betreut werden. Hierzu möchte man je Gemeinschaftsunterkunft mit 20-25 Personen einen Betreuer einsetzen. Inwieweit der Landkreis organisatorisch und vor allem finanziell dazu in der Lage sein wird, werden wir wohl noch früh genug mitbekommen. Im Bereich der Schulen hatte vor einigen Tagen bereits ein Gesprächstermin mit beiden Schulleiterinnen und der Leiterin unserer Kita stattgefunden. Fazit des Gesprächs war, das die Schulen weder die Möglichkeiten noch die Voraussetzungen haben, sich separat um Flüchtlingskinder zu kümmern. Aus Gesprächen mit anderen Schulen entnahm man, das die Schulen in solchen Fällen auf sich allein gestellt sind. Das sind natürlich nicht die besten Voraussetzungen für die geforderte Integration. Eine Richtschnur oder besser gesagt einen ersten Plan für die Integration wurde nicht gefunden. Die Schulleiterinnen wurden meinerseits gebeten, die Schüler mit Informationen und Gesprächen weitestgehend auf die neue Situation vorzubereiten. Das ist das einzige, was man von dieser Seite aus erst einmal tuen könnte. Die Gemeinde selbst startet im kommenden Amtsblatt einen Aufruf an alle interessierten und hilfsbereiten Vereine und Bürger, sich mit ihren Ideen und Möglichkeit einzubringen. Letztendlich ist trotz allem erst einmal abwarten angesagt, da keiner weiß woher und welche Personen bei uns ankommen.
Soweit die Ausführungen zu den Themen. Für Fragen stehe ich gerne weiter zur Verfügung. Über einen neuen Termin haben wir leider nicht gesprochen. Da dies im Mai oder Juni wäre hatte ich bereits mit dem Gasthof „Fröhlicher Jäger“ in Schönbrunn Kontakt aufgenommen. Nach Absprache bitte ich Sie sich folgenden Termin für den 10.Unternehmerstammtisch vorzumerken: Donnerstag, den 4. Juni im „Fröhlichen Jäger“ in Schönbrunn.
Ich möchte mich nochmals bei allen teilnehmenden Unternehmern und Gewerbetreibenden bedanken und wünsche Ihnen allen ein schönes Wochenende. Den Frauen wünsche ich für den 8.März einen schönen und erlebnisreichen Frauentag. Lassen Sie sich mal von Ihren Männern verwöhnen!!!

Mit freundlichen Grüßen
Heiko Schilling
Bürgermeister